AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – art 61

Stand: 06/2014

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop zwischen der Galerie art 61 – im Folgenden „Galerie“ genannt – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ genannt – geschlossen werden. Angeboten werden künstlerisch hergestellte Bilder und Objekte (Unikate) – im Folgenden als Objekte bezeichnet – die in der Galerie art 61 ausgestellt werden oder der Galerie art 61 für den Verkauf zeitweise überlassen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Galerie stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit dem jeweils auf der Angebotsseite und im Bestellvorgang bezeichneten Aussteller.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen von der Galerie eingestellten Warenbeschreibung.

(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop der Galerie stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, der Galerie durch Abgabe seiner Bestellung ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald die Galerie die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung bei der Galerie, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird die Galerie diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob sie die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang im Onlineshop der Galerie funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment der Galerie Objekte auswählen und diese über ein Bestellformular der Galerie mitteilen. Das Formular wird vom Kunden im Onlineshop aufgerufen, ausgefüllt und mit einem Button „Bestellung“ aufgerufen und per Mail als verbindliche Bestellung an den Galerie geschickt. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button die „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(5) Die Galerie schickt daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Galerie eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Galerie zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen im Webshop genannten Endpreise. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der von der Galerie gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Galerie dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Galerie von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Galerie dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Galerie berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird sie eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Wird sich die bestellte Ware in einer aktuellen Ausstellung der Galerie zum Kauf angeboten, beginnt die Frist der zweiwöchigen Lieferverzögerung ab dem ersten Werktag nach Ende der Ausstellung.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Besitz der Galerie.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang bei Zahlungsart Überweisung.

(2) Alle Preise, die auf der Website der Galerie angegeben sind, verstehen sich – soweit erhoben wird – einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die entsprechenden Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Sie sind in den auf der Webside der Galerie angegebenen Preisen enthalten und werden im Bestellformular nicht explizit angegeben.

(4) Der Versand der Ware erfolgt per Kurier oder Postversand. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen.

(5) Der Kunde kann statt der Lieferung die Ware selbst abholen. Dies erfolgt während der Geschäftszeiten oder mit Terminvereinbarung. Ist dies erwünscht, ist das im Bestellformular anzugeben. In diesem Fall entfallen dann die Versandkosten.

§ 6 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse.

§ 7 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamiert der Kunde diese sofort bei dem Zusteller, und nimmt schnellstmöglich Kontakt zur Galerie auf.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen. Die Information der Galerie über Transportschäden hilft jedoch dieser, eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 10 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. (2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 11 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 12 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Ge- schäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur insoweit, als der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. (Ende der AGB)